Online-Weiterbildungslehrgang 'Praxiswissen Patente'

am Institut für Recht der innovativen Technologien (IRiT)

Überblick

Themen

Nach Abschluss des Lehrgangs wissen Sie, wie Unternehmen ihr geistiges Eigentum (Intellectual Property; IP) rechtlich schützen können und wie sie Haftungsrisiken aus IP-Verletzungen vermeiden (IP-Compliance). Sie lernen, wie strategische IP-Recherchen durchgeführt werden und haben umfassende Einblicke in IP-Vertragsrecht, Geheimnisschutzrecht und Arbeitnehmererfindungsrecht. Sie runden Ihr Wissen ab durch Kenntnisse über Künstliche Intelligenz im Kontext des geistigen Eigentumsrechts und die betriebswirtschaftliche IP-Bewertung.

Zielgruppe

Praxisbezug

Ablauf und Anmeldung

12 Lerneinheiten

Termine

Anmeldung

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Im Detail: Inhalte & Referent*innen

1Lerneinheit

14.03.2025

Ein Blick auf's große Ganze: Übersicht zu Jura & IP

2Lerneinheit

21.03.2025

Brief und Siegel: Basics zu Patenten

Arten von Patentanmeldungen
Sie lernen die verschiedenen Arten von Patentanmeldungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene kennen und erfahren, in welchen Staaten und Regionen Unternehmen typischerweise strategischen Patentschutz suchen.
Aufbau einer Patentschrift
Anhand von 'echten' Patentschriften lernen Sie, wie Patentschriften aufgebaut sind und welche rechtliche Funktion den einzelnen Bestandteilen zukommt.
Patentregister, Patentrecherche, Patentanalysen
Sie erfahren, welche Relevanz das Patentregister hat und wie Sie Einsicht in dieses amtliche Register nehmen. Außerdem erhalten Sie einen ersten Überblick darüber, wie Sie Patente recherchieren können und welche Rechtsanalysen technisch-innovative Unternehmen standardmäßig durchführen (sollten).

3Lerneinheit

28.03.2025

Amtlich und gerichtlich: Erteilung und Rechtsbestand von Patenten

Patenterteilung inkl. IP-Schutz für Software
Sie lernen, unter welchen Voraussetzungen auf Erfindungen Patente erteilt werden. Sie erhalten von erfahrenen Patentanwält*innen anschauliche Informationen darüber, wie eine Patentschrift entworfen wird und wie das Patenterteilungsverfahren vor dem deutschen und europäischen Patentamt abläuft. Außerdem erfahren Sie, ob und wie Software IP-rechtlich geschützt werden kann.
Einspruch und Nichtigkeitsklage
Sie lernen die förmlichen Rechtsbestandsverfahren gegen Patente (Einspruch und Nichtigkeitsklage) und ihre Vor- und Nachteile kennen. Außerdem erhalten Sie Einblicke in alternative Strategien, mit potentiell 'störenden' Patenten von Wettbewerbern umzugehen.
Überblick zu Gebrauchsmustern
Kurz und bündig werden ausgewählte Besonderheiten von Gebrauchsmustern, den 'kleinen' Patenten, mit ihren Vor- und Nachteilen im Vergleich zu Patenten erläutert.

4Lerneinheit

11.04.2025

IP-Compliance: Haftung für Patentverletzungen

Ansprüche von Patentinhabern bei Patentverletzungen
Sie erfahren anhand zahlreicher Fallbeispiele, was eine unmittelbare und wortsinngemäße Patentverletzung ist (und was nicht) und wie eine Verletzungsanalyse abläuft. Sie lernen, welche patentrechtlichen Ansprüche ein Patentinhaber gegenüber einem Patentverletzer geltend machen kann und welche Ansprüche besonders praxisrelevant sind.
Verteidigungsmöglichkeiten des potentiellen Patentverletzers
Sie erhalten einen Überblick darüber, wie sich ein mutmaßlicher Patentverletzer gegen einen Patentverletzungsvorwurf verteidigen kann.
Haftung von Unternehmen und Geschäftsleitung
Sie erhalten Informationen zur Frage, wer auch als bloßer Mitverursacher von Patentverletzungen ein (eigenes) Haftungsrisiko hat und erfahren mehr über die Haftung von Geschäftsführung und leitenden Angestellten.
'Patent Litigation' aus Unternehmensperspektive
Sie erfahren, was Sie aus Perspektive eines Unternehmens über den Ablauf eines Patentrechtsstreits wissen sollten und wie sich die Zusammenarbeit mit Rechts- und Patentanwält*innen typischerweise gestaltet. Ein Schwerpunkt dieser Lerneinheit liegt auf Freedom-to-Operate-Analysen, Patent Monitoring und Best-Practice-Beispielen, also auf der praxisrelevanten Frage, wie eine Patentverletzung vermieden werden kann.

5Lerneinheit

28.04.2025

Übung macht den Meister: Praktische Fallstudie

6Lerneinheit

09.05.2025

Patents Go Europe: Einheitspatentsystem

Überblick zum Einheitspatentsystem
Sie werden über die wesentlichen Eckpfeiler des reformierten europäischen Patentsystems informiert.
Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW)
Sie werden mit den Grundzügen des neuen EPeW vertraut und erfahren, welche strategischen Optionen sich beim Patentschutz in Europa aus Unternehmenssicht eröffnen.
Patentstreitigkeiten vor dem Einheitlichen Patentgericht (EPG)
Sie erhalten eine komprimierte Erläuterung der 'Must-Knows' zum Gerichtsprozess vor dem EPG und lernen etwas über die Kommunikation zwischen Anwält*innen und Mandant*innen bei Patentstreitigkeiten.

7Lerneinheit

16.05.2025

Jenseits der Technik: Marken- und Designrecht sowie Wettbewerbsrecht

Grundzüge des Marken- und Designrechts
Sie erhalten einen komprimierten Überblick über die Entstehung von Markenrechten und Haftungsrisiken bei Markenverletzungen.
Sie erfahren, wie Sie ein Design schützen und bei Rechtsverletzungen durchsetzen können. Ein Fokus liegt auf einer ganzheitlichen Schutzstrategie aus Patent, Marke und Design.
Einführung ins Wettbewerbsrecht
Sie lernen Grundlagen zum Wettbewerbsrecht mit einem Schwerpunkt auf dem sog. ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz.

8Lerneinheit

23.05.2025

Wer suchet, der findet: IP-Recherchen

Workshop beim Patent- und Markenzentrum in Stuttgart

Nachdem Sie mit wichtigen Grundzügen rund um das Thema 'eingetragene Schutzrechte' vertraut sind sowie die Relevanz einer sorgfältigen Schutzrechtsrecherche und die IP-Haftungsrisiken einordnen können, unternehmen Sie einen Ausflug zum Haus der Wirtschaft in Stuttgart, wo das Patent- und Markenzentrum (PMZ) des Landes Baden-Württemberg angesiedelt ist.

Recherchestrategien

Sie erhalten wertvolle Informationen zu Recherchestrategien zu eingetragenen Schutzrechten (Patent, Gebrauchsmuster, Marke, Design) und haben die Möglichkeit, unter fachkundiger Anleitung Schutzrechts-, Überwachungs- und Rechtsstandsrecherchen in verschiedenen Datenbanken kennenzulernen.

9Lerneinheit

06.06.2025

Erfindungen in der Betriebspraxis: Arbeitnehmererfindungsrecht

Rechte an Arbeitnehmererfindungen
Sie erfahren anhand zahlreicher Fallbeispiele, welche rechtlichen Besonderheiten bei Erfindungen von Arbeitnehmer*innen im Rahmen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes gelten, insbesondere wem die Rechte an Arbeitnehmererfindungen zustehen.
Erfindervergütung
Sie lernen, wie die Erfindervergütung berechnet wird und welche Pauschalvergütungsmodelle sich in der Praxis bewährt haben.
Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt
Sie erhalten Informationen zur Schlichtung von Rechtsstreitigkeiten durch die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angesiedelte Schiedsstelle.

10Lerneinheit

27.06.2025

Streng vertraulich: Schutz von Know-How ⎪ Zurück in die Zukunft: IP im Kontext Künstlicher Intelligenz

Schutz von Geschäftsgeheimnissen & Fallstricke bei Geheimhaltungsvereinbarungen
Sie lernen die Grundzüge des Geschäftsgeheimnisgesetzes und seine Bedeutung für die Praxis kennen. Sie erfahren außerdem, wie Geheimhaltungsvereinbarungen typischerweise ausgestaltet sind und was bei der Vertragsgestaltung zu beachten ist.
IP im Kontext Künstlicher Intelligenz
Sie erfahren, welche rechtlichen Herausforderungen beim Einsatz Künstlicher Intelligenz im Hinblick auf geistiges Eigentum zu meistern sind.

11Lerneinheit

04.07.2025

Ein Blick über den Tellerrand: BWL & Kartellrecht

IP aus betriebswirtschaftlicher Perspektive
Sie lernen die betriebswirtschaftliche Seite von IP als immateriellen Vermögenswert kennen und erfahren, wie IP in verschiedenen Szenarien – z.B. bei einer Unternehmenstransaktion (M&A) – bewertet wird und wie mit IP in Bilanzen umzugehen ist.
Standardessentielle Patente
Sie erfahren von einem Experten aus der Telekommunikationsbranche mehr über ein topaktuelles Thema an der Schnittstelle zwischen Patent- und Kartellrecht, nämlich den Umgang mit Patenten, die in Industriestandards integriert werden und für die Benutzung des Standards essentiell sind (sog. standardessentielle Patente, SEP).